Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,19793
BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06 (https://dejure.org/2006,19793)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.2006 - 3 B 64.06 (https://dejure.org/2006,19793)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - 3 B 64.06 (https://dejure.org/2006,19793)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,19793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 08.03.2002 - 3 C 23.01

    Rehabilitierung, berufliche; Ausschlussgründe; Verstoß des Betroffenen gegen

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06
    Dazu hat der Senat bereits grundlegend entschieden, dass eine Spitzeltätigkeit für die Stasi unter Inkaufnahme einer Drittschädigung im Regelfall einen Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit begründet (Urteil vom 8. März 2002 BVerwG 3 C 23.01 BVerwGE 116, 100 = Buchholz 428.8 § 4 BerRehaG Nr. 1; vgl. zuletzt auch Urteil vom 19. Januar 2006 BVerwG 3 C 11.05 ZOV 2006, 178).
  • BVerwG, 19.01.2006 - 3 C 11.05

    Strafrechtliche Rehabilitierung; Häftlingshilfebescheinigung; Bestandskraft;

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06
    Dazu hat der Senat bereits grundlegend entschieden, dass eine Spitzeltätigkeit für die Stasi unter Inkaufnahme einer Drittschädigung im Regelfall einen Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit begründet (Urteil vom 8. März 2002 BVerwG 3 C 23.01 BVerwGE 116, 100 = Buchholz 428.8 § 4 BerRehaG Nr. 1; vgl. zuletzt auch Urteil vom 19. Januar 2006 BVerwG 3 C 11.05 ZOV 2006, 178).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2014 - L 7 AS 2392/13

    Jobcenter muss Reisekosten nach Indonesien übernehmen

    Soweit der Bf. darauf verweist, dass die mit dem Umgangsrecht verbundenen Aufwendungen notfalls vom staatlichen Fürsorgesystem zu übernehmen sind unterfällt dieses gemäß § 1684 Abs. 1 BGB dem Schutz des Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG (so zutreffend Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 10. Mai 2006 - L 3 B 64/06 AS-ER).
  • LSG Sachsen, 10.09.2009 - L 3 AS 210/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme der Aufwendungen für

    Wie das Sozialgericht schließt sich auch der erkennende Senat der Rechtsauffassung des Bundessozialgerichtes an (im Ansatz noch anders die Beschlüsse des erkennenden Senats vom 27. Juli 2006 - L 3 B 300/05 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 29 - und vom 10. Mai 2006 - L 3 B 64/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 29 ff ... Dem Bundessozialgericht haben sich auch angeschlossen: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. September 2007 - L 9 AS 80/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 30 - und Urteil vom 30. Oktober 2008 - L 7 AS 34/08 - JURIS-Dokument Rdnr. 56; Thüringer LSG, Beschluss vom 12. November 2007 - L 8 SO 90/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 20; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Juli 2008 - L 2 AS 120/08 ER - JURIS-Dokument Rdnr. 35).
  • BVerwG, 17.08.2012 - 3 B 6.12

    Berufliche Rehabilitierung; Tätigkeit für das MfS; Zwangslage während

    Das Verwaltungsgericht hat ersichtlich eine Würdigung der Gesamtumstände vorgenommen, welche keine Anhaltspunkte für verallgemeinerungsfähige Aussagen über die bereits in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfolgte Klärung hinaus (vgl. hierzu Urteil vom 8. März 2002 - BVerwG 3 C 23.01 - BVerwGE 116, 100 = Buchholz 428.8 § 4 BerRehaG Nr. 1; Beschlüsse vom 21. Dezember 2006 - BVerwG 3 B 64.06 und vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 3 B 50.10) erkennen lässt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht